Ende November 2022 verkündet Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, dass der vorläufige Name und Arbeitstitel zur gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft “InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt.” sein soll. Die Gesellschaftsform sei bislang nicht festgelegt, ebenso würde dem groben Zielbild, dass die Gesellschaft gemeinwohlorientiert sein und zum 01. Januar 2024 starten solle, keine weitere Ausgestaltung hinzugefügt. Henckel betont: „Wir wissen, wo wir hinwollen, aber nicht wie.” (Handelsblatt, 25. November 2022). Man wolle der Diskussion mit der Branche nicht vorweggreifen. Ein inhaltliches Konzept solle noch 2022 fertiggestellt werden, um 2023 die notwendigen Gesetzesänderungen und die Finanzierungsstruktur festzulegen. Ein Beratungsauftrag wurde allerdings erst 2023 vergeben, der noch dazu über 2023 hinausgeht. Das deutet nicht darauf hin, dass das BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr davon ausgeht, dass inhaltlich alle Fragen geklärt werden, bevor die neue Gesellschaft an den Start geht. Eine Stufenlösung, die stets die Gefahr birgt, dass offene Fragen im Sande verlaufen, wird sicher von der DB favorisiert. Die Wettbewerber mahnen jedoch, eine Gesamtlösung zu etablieren.
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Was ihre Kunden über die DB InfraGO AG sagen – Zwischenbilanz nach acht Monaten – erstmalige Veröffentlichung der qualitativen Bewertungen
Vier Bahnverbände haben eine Zwischenbilanz zur Arbeit der InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. gezogen und dazu Mitgliedsunternehmen um Einschätzungen gebeten. Das Fazit fällt leider ernüchternd aus.
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Offizielle Gründung der DB InfraGO AG
Im Handelsregister wurde die neue DB InfraGO AGZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. am 27. Dezember 2023 eingetragen. Neben der Beibehaltung der Rechtsform einer Aktiengesellschaft und dem neuen Namen fehlt es aber so gut wie an allem, um bessere Ergebnisse zu erbringen.
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Satzung der InfraGO gleicht der bisherigen
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Termin zwischen BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr und dem Consulting-Unternehmen SCI zu neuesten Entwicklungen bei der InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt.. Zwei Aspekte standen im Vordergrund: Die Definition der „gemeinwohlorientierten Ziele“ und der neue „Sektorbeirat“.
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In seiner turnusmäßigen Sitzung hat der Aufsichtsrat der DB am heutigen Tag die Verschmelzung der DB Station&Service AG auf die DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. beschlossen. Während die DB dies als großen Reformschritt feiert, bleiben die für die Branche wichtigsten Details weiterhin ungeklärt.
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Die „kleine Bahnreform“ wird wohl keine wirksamen Veränderungen bringen
Die Reform hin zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft wird wohl mikroskopisch ausfallen. Lediglich mehr Geld und die Zusammenlegung der DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und DB Station&Service sollen beschlossen werden. Das ist zu wenig, um den Anreiz zu geben, die Schiene fit für das künftige Verkehrswachstum zu machen.
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Monopolkommission kritisiert schwache Performance bei der Konzeption der InfraGO
Die Monopolkommission hat in ihrem 9. Sektorgutachten Bahn darauf hingewiesen, dass die derzeitigen Reformpläne der Regierung zur gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft zu schwach definiert seien. Sie fordert eine tiefgreifende Reform.
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BMDV liefert ambitionslosen ersten Schritt
Anfang Juni 2023 lädt das BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr zu ersten Gesprächen und teilt seine Vorstellung zur neuen gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft mit.
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BMDV-Beratungsauftrag zur InfraGO an goetzpartners und SCI vergeben
Zur Konzipierung der neuen InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. hat das Bundesverkehrsministerium zwei Beratungsfirmen zur Unterstützung des Vorhabens einen Zuschlag erteilt. Sie unterstützen bei gesellschaftsrechtlichen, finanztechnischen und weiteren rechtlichen Fragen.
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Arbeitstitel “InfraGO” bekanntgegeben
Der vorläufige Name und Arbeitstitel der gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft soll “InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt.” sein. Gesellschaftsform, Zielbild und Kenngrößen bleiben aber weiter vage.
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