Das Bild zeigt mehrere Gleise und eine Weiche

Das Startportfolio ist da und wird sogleich sehr grob gefiltert

Mit rund einem halben Jahr Verspätung liefert die DB Netz Material für das vorgesehene Startportfolio – und wie viel! Vor allem DB Netz selbst, aber auch die beteiligten Branchenverbände (VDV, BSN, NEE/DIE GÜTERBAHNEN, etc.) tragen insgesamt 938 Vorschläge für Kleine und Mittlere Maßnahmen (KuMM) zusammen. Fast alle Vorschläge sind verkehrlich sinnvoll, jedoch nur rund 200 erfüllen die praktisch zeitgleich zwischen Ministerium, DB und Verbänden auf den Einsatz in „überlasteten Streckenabschnitten“ abgestimmten „Abgrenzungskriterien“, mit denen das Programm handhabbarer gemacht werden sollte (vgl. Abb. KuMM 04 + KuMM 05). Die restlichen Maßnahmen dürfen jedoch keinesfalls in den Schubladen des Ministeriums oder der DB Netz versinken, sondern sollten zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich geplant, finanziert und umgesetzt werden.

Abb. KuMM 04: DB Netz, Präsentation “Klimaschutzpaket (KSP): Kleine und mittlere Maßnahmen mit Wirkung auf überlasteten Schienenwegen”, Folie 5, 09.03.2021
Abb. KuMM 05: DB Netz, Präsentation “Klimaschutzpaket (KSP): Kleine und mittlere Maßnahmen mit Wirkung auf überlasteten Schienenwegen”, Folie 6, 09. März 2021

Doch statt direkt mit der Planung und Umsetzung loslegen zu können, sind neue, bürokratische Hürden zu überwinden: Für die finanzielle Förderungsfähigkeit durch den Bund besteht nach Auskunft des Bundesverkehrsministeriums die Bedingung, dass die vorgesehenen Maßnahmen in den Plänen zur Erhöhung der Schienenwegkapazität (PEK) enthalten sein müssen. PEK müssen von DB Netz erstellt werden, um die zuvor formell festgestellte Überlastung so schnell und gut es geht zu beseitigen. Überlastung wird so definiert, dass die DB Netz mehr Trassenanfragen enthält als sie mit der vorhandenen Streckenkapazität erfüllen kann. Da einige Strecken schon lange überlastet und deren PEK veraltet sind (zum Teil über zehn Jahre), müssen diese zunächst überarbeitet werden, was erneut Zeit kostet. 16 der 21 Berichte sind betroffen. Die Aktualisierung eines einzelnen PEK, sei es partiell oder vollumfänglich, dauert laut DB Netz zwischen dreieinhalb und fünfeinhalb Monaten (vgl. Abb. KuMM 06). Bis alle Berichte auf einem aktuellen Stand seien, dauere es mindestens ein Jahr (vgl. Abb. KuMM 07). Bis zum Sommer 2022 sollten alle Berichte aktualisiert sein. Ob dieses Ziel gehalten werden kann, bleibt abzuwarten.

Abb. KuMM 06: DB Netz, Präsentation “Klimaschutzpaket (KSP): Kleine und mittlere Maßnahmen mit Wirkung auf überlasteten Schienenwegen”, Folie 21, 09. März 2021
Abb. KuMM 07: DB Netz, Präsentation “Klimaschutzpaket (KSP): Kleine und mittlere Maßnahmen mit Wirkung auf überlasteten Schienenwegen”, Folie 22, 09. März 2021

Der erste ganz konkrete Vorschlag für ein Startportfolio umfasst lediglich 23 Maßnahmen mit einem Kostenumfang von knapp 300 Millionen Euro (vgl. Abb. KuMM 08) und einem starken Fokus auf den Großraum Berlin.

Lichtblick: Erstmals nannte die DB einen Zeithorizont für erste Bautätigkeiten: „Ende 2022“.

Abb. KuMM 08: DB Netz, Präsentation “Klimaschutzpaket (KSP): Kleine und mittlere Maßnahmen mit Wirkung auf überlasteten Schienenwegen”, Folie 17, 09. März 2021

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