Der nächste Bundesverkehrswegeplan kommt ohne Blick nach vorn

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Unterschied BVWP und BSWAG ⇧

Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

Das BundesschienenwegeausbaugesetzDas Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) ist ein Gesetz, das die rechtliche Grundlage für den Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes in Deutschland bildet. Es trat am 29. November 1993 in Kraft und wurde seitdem mehrfach geändert. regelt, zusammen mit dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege, den Ausbau der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes. Der „Bedarfsplan SchieneDer Bedarfsplan Schiene ist ein Instrument der deutschen Bundesregierung zur langfristigen Planung von Schieneninfrastrukturprojekten. Er dient als Grundlage für die Auswahl und Priorisierung von Investitionen in den Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes in Deutschland.“ ist dem Gesetz als Anlage beigefügt. Das Gesetz regelt die Aufteilung von Ausbau und ErsatzinvestitionenUnter Ersatzinvestition ist in der Betriebswirtschaftslehre eine Investition im Sachanlagevermögen zu verstehen, die dem Ersatz abgenutzter oder funktionsuntüchtiger Vermögensgegenstände dient. So fällt es dem Bund zu, den Ausbau eines Schienenweges zu finanzieren, während ErsatzinvestitionenUnter Ersatzinvestition ist in der Betriebswirtschaftslehre eine Investition im Sachanlagevermögen zu verstehen, die dem Ersatz abgenutzter oder funktionsuntüchtiger Vermögensgegenstände dient, also Sanierungen, der DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. zufallen. So entsteht letztlich ein Anreiz für die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen., Sanierungen nicht vorzunehmen, weil der Bund für die komplette Erneuerung zuständig ist. Dies soll eine Gesetzesnovelle, die voraussichtlich 2023 kommt, ändern. (Zuletzt aktualisiert: 2016)

Bundesverkehrswegeplan (BVWP)

Der BundesverkehrswegeplanBundesverkehrswegeplan; bedeutsames Rahmenprogramm der Bundesregierung zur Verkehrsinfrastrukturplanung in Deutschland trifft eine Aussage über die angestrebten Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege (Fernstraßen, Schienenwege, Wasserstraßen), nicht nur den Neu- und Ausbau, sondern auch die Erhaltung und Erneuerung. Er hat einen Zeithorizont von ca. 10 bis 15 Jahren und folgt dem Ziel einer verkehrsträgerübergreifenden, integrierten Planung. Er dient der Koordinierung und Priorisierung der Vorhaben. (Zuletzt aktualisiert: 2016)

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„potenzieller Bedarf“ und „vordringlicher Bedarf“ ⇧

Das BundesschienenwegeausbaugesetzDas Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) ist ein Gesetz, das die rechtliche Grundlage für den Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes in Deutschland bildet. Es trat am 29. November 1993 in Kraft und wurde seitdem mehrfach geändert. beinhaltet im sogenannten „Bedarfsplan SchieneDer Bedarfsplan Schiene ist ein Instrument der deutschen Bundesregierung zur langfristigen Planung von Schieneninfrastrukturprojekten. Er dient als Grundlage für die Auswahl und Priorisierung von Investitionen in den Ausbau und die Modernisierung des Schienennetzes in Deutschland.“ – eine Vielzahl an Maßnahmen zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur.

Diese werden nach ihrer Dringlichkeit in drei Kategorien eingeteilt.

1. Fest disponierte Projekte: Diese Projekte befinden sich bereits in der Umsetzung oder in der Planung.
2. Projekte des vordringlichen Bedarfs: Diese Projekte wurden einer volkswirtschaftlichen Überprüfung unterzogen und erreichten ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis. Damit sind sie finanzierungswürdig und können geplant werden.
3. Projekte des potenziellen Bedarfs: Diese Projekte haben mutmaßlich ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis, allerdings wurden diese noch keiner volkswirtschaftlichen Überprüfung unterzogen und sind somit noch nicht finanzierungswürdig. Durch eine Überprüfung können Projekte in den vordringlichen Bedarf aufsteigen.