Am 13. Dezember 2022 veröffentlicht die „Beschleunigungskommission Schiene“ (BKS) ihren Abschlussbericht. Die Kommission besteht aus 28 Mitgliedern aus Unternehmen, Ministerien, Behörden und Verbänden, die das Ziel haben, den Schienenverkehr zu fördern. Der Bericht betont die „zentrale Rolle“ der Korridorsanierung von Hochleistungskorridoren (vgl. BKS-Abschlussbericht, S. 13, 13.12.2022).
Die BKS erkennt die Fehler der Vergangenheit an und befürwortet das neue Baukonzept der Korridorsanierung. Gleichzeitig ist sich die Kommission der Herausforderungen bewusst und warnt vor den Kapazitätseinschränkungen aufgrund der Bauarbeiten. Sie betont die Bedeutung von Ersatzkonzepten für den Güter- und Personenverkehr. Für den Erfolg der Korridorsanierung werden fünf Maßnahmen als besonders wichtig erachtet:
- Korridorsanierung der HochleistungskorridoreBegriff der DB für Abschnitte des Schienennetzes, die besonders stark ausgelastet sind:
- Die Reihung der zu sanierenden Korridore: Ein Konzept zur „kapazitätsoptimierten Abgrenzung und Reihung der zu sanierenden Korridore“ muss erstellt werden. Dabei müssen auch die UmleitungsstreckenStrecken, auf die Züge z. B. im Rahmen von Bauarbeiten ausweichen können, wenn die präferierte Hauptroute gesperrt ist. berücksichtigt und verbessert werden.
- Schaffung leistungsfähiger Ersatzkonzepte: Es müssen Konzepte entwickelt werden, um den Schienengüter- und Personenverkehr während der Bauarbeiten zu kompensieren und den Bedürfnissen der Betroffenen gerecht zu werden.
- Bündelung von Maßnahmen: Statt lediglich an einen 1:1-Ersatz zu denken, müssen neue und moderne Technologien eingesetzt werden, um das Netz nachhaltig zu verbessern.
- Eine angepasste Finanzierungsstrategie ist notwendig. Genauere Details dazu bleiben allerdings noch offen.
- Beschleunigte ElektrifizierungNicht elektrifizierte Strecken, vor allem kurze „Elektrifizierungslücken“ sind ein enormes Hindernis für einen wettbewerbsfähigen Schienengüterverkehr. und Lückenschluss für UmleitungsstreckenStrecken, auf die Züge z. B. im Rahmen von Bauarbeiten ausweichen können, wenn die präferierte Hauptroute gesperrt ist.:
- Die Ertüchtigung der Ausweich- und UmleitungsstreckenStrecken, auf die Züge z. B. im Rahmen von Bauarbeiten ausweichen können, wenn die präferierte Hauptroute gesperrt ist. muss bereits im Vorfeld der Korridorsanierung beginnen. Besonders wichtige Umfahrungsstrecken für die HochleistungskorridoreBegriff der DB für Abschnitte des Schienennetzes, die besonders stark ausgelastet sind sollten vorrangig ertüchtigt werden, damit ausreichender zeitlicher Vorlauf vor den Sanierungsarbeiten besteht. Die Finanzierungsstrategie hierfür ist jedoch noch unklar.
- Weiterentwicklung des Eisenbahnkreuzungsrechts:
- Bahnübergänge stellen ein Problem im Schienennetz dar. Die Kommission fordert eine Reform des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen, um den Bau von Überführungsbauwerken zu erleichtern.
- Kundenorientierte Kapazitätsnutzung auf baubedingten UmleitungsstreckenStrecken, auf die Züge z. B. im Rahmen von Bauarbeiten ausweichen können, wenn die präferierte Hauptroute gesperrt ist.:
- Spezielle Maßnahmen sind erforderlich, um einen möglichst reibungslosen Ersatzverkehr für den Schienengüter- und Personenfernverkehr zu gewährleisten. Die Verteilung der Kapazitäten zwischen den EisenbahnverkehrsunternehmenErbringen Verkehrsleistungen auf der Schiene, führen also Personen- und/oder Güterverkehr auf der Schiene durch. muss transparent gestaltet werden.
- Vergabe von Maßnahmen bündeln:
- Um einen reibungslosen Ablauf in Planungs- und Bauphase sicherzustellen und die Baukapazität optimal zu nutzen, schlägt die BKS vor, Rahmenverträge mit der Bauindustrie abzuschließen.
Die BKS fordert die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und das BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr auf, bis Ende des Jahres die Finanzierungsmodalitäten auszuarbeiten. Im ersten Halbjahr 2023 sollen dann Umleitungstrecken und Elektrifizierungslücken geschlossen werden. Eine Maßnahmenliste zur Priorisierung soll in Zusammenarbeit mit der Branche erarbeitet werden. Das Eisenbahnkreuzungsrecht soll weiterentwickelt werden.
Im weiteren Verlauf des Jahres 2023 sollen dann die Kapazitätsverteilung auf den UmleitungsstreckenStrecken, auf die Züge z. B. im Rahmen von Bauarbeiten ausweichen können, wenn die präferierte Hauptroute gesperrt ist. beschlossen und konkrete Umsetzungsvorschläge zur Weiterentwicklung des Kapazitätsregimes bei Umleitern von der DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und der Bundesnetzagentur erarbeitet werden. Bei Bedarf wird auch die Finanzierungsstruktur gemeinsam von DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen., BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr und der Planungs- und Bauwirtschaft evaluiert.
Einige der Vorschläge waren auch bereits in der Abschlusserklärung des „Runden Tisches Baustellenmanagement“ zu finden, die am 5. Juni 2018 dem damaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer übergeben worden war.
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Eine bundesweite Arbeitsgruppe, die sich speziell den Bedürfnissen des Güterverkehrs widmet, finden viele Branchenvertreter:innen sinnvoll. Doch sie legt auch viele Probleme offen.
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Der Haushaltsentwurf für 2024 steht, lässt aber Finanzierungslücken
Versprochenes Geld ist im bisherigen Haushaltsentwurf nicht abgebildet. Es bleibt fraglich, ob die Zusatz-Milliarden für die Schiene kommen und wenn ja, wofür sie ausgegeben werden.
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Eine Novelle der Lkw-Maut soll einen Teil der versprochenen 45 Zusatz-Milliarden für die Schiene finanzieren. Einnahmen der Straßen-Maut können künftig auch für die Schiene aufgewendet werden.
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Wer soll das bezahlen?
Im Koalitionsausschuss werden der Schiene zusätzlich 45 Milliarden Euro bis 2027 zugesichert. Ursprung und Einsatz der Mittel bleiben aber zunächst vage.
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Fünfter Branchendialog: Die Mehrheit der Branche möchte mit „Ankermaßnahmen“ starten
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Vierter Branchendialog: Wie soll die Reihenfolge festgelegt werden?
Die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. stellt der Branche verschiedene Szenarien zur Umsetzung vor.
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Die Beschleunigungskommission Schiene setzt Maßstäbe für gutes Baumanagement
Die Beschleunigungskommission SchieneKommission aus Bahnbranche und Verkehrsministerium, die über den Sommer 2022 einen 73 Maßnahmen umfassenden Bericht zur Verbesserung des Schienennetzes erarbeitet und am 13. Dezember 2022 vorgelegt hat. befürwortet das Konzept Korridorsanierungen, betont aber gleichzeitig die Wichtigkeit von Umleitungskonzepten.
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Die Branche reicht weitere Änderungs- und Ergänzungswünsche bezüglich der Kriterienliste zur Priorisierung der Auswahl der Korridore ein. Ein wichtiger Punkt ist dabei das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCSEuropean Train Control System; digitales Zugsicherungssystem.
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Der zweite Branchendialog bringt die Wünsche der Branche auf den Tisch
Die Branche macht Ergänzungen und äußert Wünsche für Veränderungen im bisherigen DB-Netz-Konzept.
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Die Branchenabstimmung startet
Die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. hält ihr Versprechen, in eine Abstimmung mit der Branche einzutreten.
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Die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. stellt die angestrebten Layout- und Ausrüstungsstandards vor, die im Zuge der Generalsanierung umgesetzt werden sollen.
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Die Riedbahn soll zum Pilotprojekt werden
Kurz nach der Ankündigung der Pläne für eine Generalsanierung gibt die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. bekannt, dass die Riedbahn als erstes saniert werden soll.
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Erste Rahmenbedingungen werden formuliert
Auf einer ersten Kundenveranstaltung informiert die DB NetzSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. ambitioniert und optimistisch zu ihren Plänen.
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DB und Verkehrsminister verkünden das neue Konzept Korridorsanierung
Bahnchef Dr. Richard Lutz stellt mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing das Konzept zur Generalsanierung vor.
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Das Konzept Generalsanierung wird zum ersten Mal von der Deutschen Bahn ins Spiel gebracht.