Das Bild zeigt einen gelben Kran auf einer Baustelle. Daneben sind Gleise

Es kann gebaut werden… zumindest ein bisschen

Am 22. Dezember – 21 Monate nach dem ersten Plan zum Ausbau der Kleinen und Mittleren Maßnahmen – ist es so weit: Susanne Henckel, Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, unterzeichnet zwei Finanzierungsvereinbarungen mit der DB Netz AG. Die Vereinbarungen umfassen ein Gesamtvolumen von rund 60 Millionen Euro. Die freigegebenen Mittel reichen damit jedoch gerade einmal für fünf der 120 Maßnahmen.

Drei Maßnahmen stammen aus dem Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Deutschlandtakts: Am Bahnhof Nersingen soll ein höhengleicher Bahnsteigzugang beseitigt werden, am Bahnhof Hagenow Land soll Zweigleisigkeit entstehen und am Bahnhof Bad Cannstatt soll eine neue Weichenverbindung geschaffen werden.

Zwei weitere Maßnahmen dienen der Entlastung von überlasteten Schienenwegen: Bei Karlstadt sollen an der Überleitstelle Gambach zwei Überleitweichenverbindungen neu gebaut werden sowie im Gegengleis zwischen Retzbach-Zellingen und Karlstadt eine neu Blockteilung entstehen.

Staatssekretärin Susanne Henckel sieht die Finanzierung trotzdem als Erfolg: „Mit den Vereinbarungen gehen wir drängende Probleme gezielt an und sorgen schnell für spürbare Verbesserungen“. Einen konkreten Zeithorizont formulieren Henckel und die DB Netz allerdings nicht. (Anmerkung der Redaktion: Mit einer Umsetzung im Jahr 2023 ist nicht zu rechnen: Laut Informationen des Eisenbahn-Bundesamtes (vgl. Abb. KuMM 22) läuft für lediglich eines der fünf finanzierten Projekte ein Planfeststellungsverfahren (Stand März 2023, vgl. Abb. KuMM 23). Dieses Verfahren dauert bisher durchschnittlich zwischen ein und drei Jahren. Das ist ein echter Bremsklotz für KuMM, die doch vor allem schnell und unbürokratisch Kapazität ins Schienennetz bringen sollten.)

Ebenso unklar bleibt, wann mit einer weiteren Finanzierungsvereinbarung zu rechnen ist, die dem tatsächlichen finanziellen Rahmen der Projekte entspricht und die Kosten decken kann. Auf Anfrage konnte das BMDV keine Antwort liefern.

Abb. KuMM 22: BMDV, Pressemitteilung „Bund und Bahn unterzeichnen Finanzierungsvereinbarungen“, 22. Dezember 2022
Abb. KuMM 23: Informationen Eisenbahn-Bundesamt, 15. März 2023

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