Zu sehen ist ein Zug der durch eine Gebirgslandschaft fährt

Klimaschutzprogramm 2030: Wenn Deutschland das schaffen will, braucht es ein besseres Schienennetz

Es ist kein Geheimnis, dass das deutsche Schienennetz in weiten Teilen überlastet ist. Kleine und Mittlere Maßnahmen schaffen für verhältnismäßig wenig Geld Kapazität im Netz. Doch die DB Netz AG und der Bund haben sich die Verantwortung für deren Finanzierung lange gegenseitig zugeschoben. Auf Grundlage des Klimaschutzprogramms 2030, das im Oktober 2019 verabschiedet wurde, und des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) werden verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Kapazitäten im Schienennetz angekündigt, von denen Kleine und Mittlere Maßnahmen vergleichsweise schnell umsetzbar sein sollten.

Im Zuge des Klimaschutzprogramms 2030 sicherte der Bund der DB zwischen 2020 und 2030 jährlich eine Milliarde Euro zusätzliche Bundesmittel in Form einer Eigenkapitalerhöhung und zusätzliche Baukostenzuschüsse zu (vgl. Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050, S. 67). Die vorgesehenen Maßnahmen sind nur grob umrissen. Zur Umsetzung der Maßnahmen gibt es bisher keine umfassende Berichterstattung, so dass unklar ist, ob die DB die ihr bereits zugeflossenen Mittel auch wie vorgesehen in Infrastruktur gesteckt hat.

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