Kategorie: Kleine und Mittlere Maßnahmen

Nach jahrelangem Warten wurde in dieser Woche eine Maßnahme des Programms „Kleine und mittlere Maßnahmen“ in Hagenow Land in Mecklenburg-Vorpommern sowie in Wandersleben in Betrieb genommen.

Die DB InfraGO hat bekanntgegeben, dass sie bis Ende 2025 138 Kleine und Mittlere Maßnahmen in Betrieb nehmen werden. Das sind zwei Projekte weniger als in den eigenen Zielen angekündigt.

Durch die Hinzunahme weiterer Maßnahmenpakete steigert die DB die Gesamtzahl der Maßnahmen und nimmt auch Projekte hinzu, die bereits umgesetzt werden. So erhöht sie die Anzahl umgesetzter Maßnahmen auf dem Papier.

Die ersten zwei Finanzierungsvereinbarungen werden zwischen Verkehrsministerium und DB Netz AG unterzeichnet. Das Gesamtvolumen beträgt rund 60 Millionen Euro. Das reicht für fünf der 120 Maßnahmen.

Es werden weitere Maßnahmenpakete geschnürt und bereits verkündete Maßnahmen in konkrete Projekte umgewandelt. Das heißt, es werden Strecken genannt und die bauliche Maßnahme dazu.

Zwölf Maßnahmen befinden sich ab sofort in der Leistungsphase 1 – das heißt, die Planung beginnt. Bis zur ersten Umsetzung dürfte es aber noch dauern.

Nach der Kritik am bislang vorgestellten Maßnahmenportfolio löst sich die DB Netz von der Idee, dass KuMM vor allem auf hochbelasteten Korridoren im Sinne des BVWP wirken sollen. Neuralgische Punkte und überlastete Schienenstrecken im allgemeinen sollen Priorität haben – ein wichtiger Erfolg für Verbände und Branche.

Insgesamt 938 Vorschläge für KuMM tragen DB Netz und Branchenverbände zusammen. Fast alle Vorschläge sind verkehrlich sinnvoll, jedoch nur rund 200 erfüllen die „Abgrenzungskriterien“, mit denen das Programm handhabbarer gemacht werden sollte.

Fast sechs Monate nach der Veröffentlichung des Abschlussberichts des Zukunftsbündnis Schiene findet eine konstituierende Sitzung der UAG Etappierung statt, in der seitens der DB Netz erstmalig konkrete „Abgrenzungsmerkmale“ für die Definition von Kleinen und Mittleren Maßnahmen vorgeschlagen werden.

Im Abschlussbericht des Zukunftsbündnis Schiene wird die Förderung von Kleinen und Mittleren Maßnahmen durch den Bund als gemeinsame Position von Ministerium und Branche beschrieben. Bundesverkehrsministerium und die DB sind sich bezüglich der Finanzierung zunächst uneins.

Nachdem sich DB Netz und der Bund die Verantwortung für die Finanzierung Kleiner und Mittlerer Maßnahmen lange zugeschobenhaben, werden auf Grundlage des Klimaschutzprogramms 2030 verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Kapazitäten im Schienennetz angekündigt, u. a. Kleine und Mittlere, die schnell umsetzbar sein sollen.