Was unternimmt die Deutsche Bahn AG zur Lösung der Infrastrukturkrise?
Hier halten wir Sie auf dem Laufenden!
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Auf wackeligen Beinen: Die Mittel sinken, während die Kosten steigen
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass die Umschichtung von Corona-begründeten Kreditermächtigungen in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verfassungswidrig sei, gerät die Finanzierung der so genannten Generalsanierung unter Druck.
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Kostenexplosion bei der Generalsanierung der Riedbahn
Die DB gibt in einer Pressemeldung bekannt, dass sich die Kosten der Riedbahn statt 500 Millionen auf 1,3 Milliarden Euro belaufen werden. Wenn alle Generalsanierungs-Projekte so teuer werden, werden die 45 Zusatz-Milliarden für die Schiene, die der Bund bereitstellt, komplett aufgebraucht.
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Über Umwege zum Jahresziel
Bis zum Ende des Jahres 2023 werden 23 der 75 geplanten Maßnahmen durch die DB Netz in Betrieb genommen, vier waren es in 2023. Schneller ist da die HVLE auf ihrem Bahnhof in Wustermark, sie nimm ebenfalls vier Gleise in 2023 in Betrieb – innerhalb von zwei Jahren.
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Dialog mit Branchenverbänden
Termin zwischen BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr und dem Consulting-Unternehmen SCI zu neuesten Entwicklungen bei der InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen.. Zwei Aspekte standen im Vordergrund: Die Definition der „gemeinwohlorientierten Ziele“ und der neue „Sektorbeirat“.
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DB-Aufsichtsrat beschließt DB InfraGO AG
In seiner turnusmäßigen Sitzung hat der Aufsichtsrat der DB am heutigen Tag die Verschmelzung der DB Station&Service AG auf die DB Netz AG beschlossen. Während die DB dies als großen Reformschritt feiert, bleiben die für die Branche wichtigsten Details weiterhin ungeklärt.
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Die „kleine Bahnreform“ wird wohl keine wirksamen Veränderungen bringen
Die Reform hin zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft wird wohl mikroskopisch ausfallen. Lediglich mehr Geld und die Zusammenlegung der DB Netz und DB Station&Service sollen beschlossen werden. Das ist zu wenig, um den Anreiz zu geben, die Schiene fit für das künftige Verkehrswachstum zu machen.
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Korridor Hannover – Hamburg verschoben
Wie zuvor bereits diskutiert, wird die Generalsanierung der Strecke Hamburg-Hannover auf 2029 geschoben. Das soll mehr Zeit zu Vorbereitungen liefern, um nicht nur Sanierungen, sondern auch Ausbaumaßnahmen durchzuführen.
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Reihenfolge der Korridore final festgelegt
Auf dem Schienengipfel geben BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr und DB die finale zeitliche Reihung der Korridore bekannt, die generalsaniert werden sollen. Die Anzahl verringert sich von 43 auf 40 Korridore.
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Bundesweite Arbeitsgruppe kommt nicht in Gang
Eine bundesweite Arbeitsgruppe, die sich speziell den Bedürfnissen des Güterverkehrs widmet, finden viele Branchenvertreter:innen sinnvoll. Doch sie legt auch viele Probleme offen.
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Wie hoch ist das Potenzial wirklich?
Die Anzahl der Weichen im Gesamtsystem sinkt um weitere 483 Stück auf insgesamt 64.738, die Anzahl der Störungen stagniert, die Investitionskosten steigen – trotz oder wegen DIANA?
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Sanierung der Riedbahn: Immer noch unbesetzte Stellen
Ein Jahr vor dem Start der Generalsanierung der Riedbahn sind noch immer Stellen für Projektingenieure oder in Planungsbüros unbesetzt.
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Der Haushaltsentwurf für 2024 steht, lässt aber Finanzierungslücken
Versprochenes Geld ist im bisherigen Haushaltsentwurf nicht abgebildet. Es bleibt fraglich, ob die Zusatz-Milliarden für die Schiene kommen und wenn ja, wofür sie ausgegeben werden.
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Monopolkommission kritisiert schwache Performance bei der Konzeption der InfraGO
Die Monopolkommission hat in ihrem 9. Sektorgutachten Bahn darauf hingewiesen, dass die derzeitigen Reformpläne der Regierung zur gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft zu schwach definiert seien. Sie fordert eine tiefgreifende Reform.
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Zum Ende des Jahres könnten 30 Prozent des Programms in Betrieb sein
Bis 30. April 2023 sind 19 Maßnahmen in Betrieb genommen worden, bis zum Ende des Jahres sollen vier weitere hinzukommen. Somit wären insgesamt 23 der 75 Projekte in Betrieb, zehn weniger als geplant.
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BMDV liefert ambitionslosen ersten Schritt
Anfang Juni 2023 lädt das BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr zu ersten Gesprächen und teilt seine Vorstellung zur neuen gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft mit.
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Die Branche wird unruhig
Selbst im Mai 2023 wartet die Branche weiterhin auf das versprochene erste Konzept oder wenigstens einen Zielfahrplan des BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Sorge verschiedener Verbände ist, dass die DB mit dem Bundesverkehrsministerium “im Hinterzimmer” einen Minimalkonsens aushandeln könnte, der keine substanziellen Verbesserungen bringt.
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Lkw-Maut (auch) für die Schiene
Eine Novelle der Lkw-Maut soll einen Teil der versprochenen 45 Zusatz-Milliarden für die Schiene finanzieren. Einnahmen der Straßen-Maut können künftig auch für die Schiene aufgewendet werden.
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Wer soll das bezahlen?
Im Koalitionsausschuss werden der Schiene zusätzlich 45 Milliarden Euro bis 2027 zugesichert. Ursprung und Einsatz der Mittel bleiben aber zunächst vage.
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Die DB schafft sich Erfolge
Durch die Hinzunahme weiterer Maßnahmenpakete steigert die DB die Gesamtzahl der Maßnahmen und nimmt auch Projekte hinzu, die bereits umgesetzt werden. So erhöht sie die Anzahl umgesetzter Maßnahmen auf dem Papier.
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BMDV-Beratungsauftrag zur InfraGO an goetzpartners und SCI vergeben
Zur Konzipierung der neuen InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen. hat das Bundesverkehrsministerium zwei Beratungsfirmen zur Unterstützung des Vorhabens einen Zuschlag erteilt. Sie unterstützen bei gesellschaftsrechtlichen, finanztechnischen und weiteren rechtlichen Fragen.
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Fünfter Branchendialog: Die Mehrheit der Branche möchte mit „Ankermaßnahmen“ starten
Die Branche spricht sich dafür aus, „Ankermaßnahmen“ als wichtigste erste Schritte der Generalsanierung zu verfolgen. Sie sollen das Gesamtnetz möglichst zügig stärken.
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Vierter Branchendialog: Wie soll die Reihenfolge festgelegt werden?
Die DB Netz stellt der Branche verschiedene Szenarien zur Umsetzung vor.
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Es kann gebaut werden… zumindest ein bisschen
Die ersten zwei Finanzierungsvereinbarungen werden zwischen Verkehrsministerium und DB Netz AG unterzeichnet. Das Gesamtvolumen beträgt rund 60 Millionen Euro. Das reicht für fünf der 120 Maßnahmen.
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Die Beschleunigungskommission Schiene setzt Maßstäbe für gutes Baumanagement
Die Beschleunigungskommission SchieneKommission aus Bahnbranche und Verkehrsministerium, die über den Sommer 2022 einen 73 Maßnahmen umfassenden Bericht zur Verbesserung des Schienennetzes erarbeitet und am 13. Dezember 2022 vorgelegt hat. befürwortet das Konzept zur Generalsanierung, betont aber gleichzeitig die Wichtigkeit von Umleitungskonzepten.
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Dritter Branchendialog: Die Branche macht weitere Verbesserungsvorschläge
Die Branche reicht weitere Änderungs- und Ergänzungswünsche bezüglich der Kriterienliste zur Priorisierung der Auswahl der Korridore ein. Ein wichtiger Punkt ist dabei das europäische Zugbeeinflussungssystem ETCSEuropean Train Control System; digitales Zugsicherungssystem.
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Arbeitstitel “InfraGO” bekanntgegeben
Der vorläufige Name und Arbeitstitel der gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft soll “InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen.” sein. Gesellschaftsform, Zielbild und Kenngrößen bleiben aber weiter vage.
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Der zweite Branchendialog bringt die Wünsche der Branche auf den Tisch
Die Branche macht Ergänzungen und äußert Wünsche für Veränderungen im bisherigen DB-Netz-Konzept.
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Die Branchenabstimmung startet
Die DB Netz hält ihr Versprechen, in eine Abstimmung mit der Branche zur Planung der Generalsanierung einzutreten.
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DB Netz konkretisiert die Ziele der Generalsanierung
Die DB Netz stellt die angestrebten Layout- und Ausrüstungsstandards vor, die im Zuge der Generalsanierung umgesetzt werden sollen.
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Sachstand Sonderprogramm 740-Meter-Netz: Ziele werden verfehlt
Bis 2020 wurden nur zehn Maßnahmen umgesetzt. Damit verfehlt die DB Netz das im Mai 2018 ausgegebene Ziel, bis 2020 20 Maßnahmen in Betrieb zu nehmen.
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Die Riedbahn soll zum Pilotprojekt werden
Kurz nach der Ankündigung der Pläne für eine Generalsanierung gibt die DB Netz bekannt, dass die Riedbahn als erstes saniert werden soll.
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DB Schenker-Verkauf wird wahrscheinlich – Wofür jetzt das Geld?
Im September 2022 werden die Zeichen deutlicher, dass sich Finanz- und Verkehrsministerium in Richtung Verkauf bewegen. Die Frage folgt auf dem Fuße, wofür das Geld genau genutzt werden sollte.
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DB vergibt millionenschweren Beratungsauftrag an McKinsey zur neuen Infrastruktursparte
Noch bevor das BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr selbst einen Beratungsauftrag vergeben oder den Dialog mit der Branche eingeleitet hat, schlägt die DB bereits emsig vor allen anderen Pflöcke in die Erde.
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Neue Verantwortliche für Infrastrukturfragen in der DB
Es gibt neue Verantwortliche für Infrastrukturfragen bei der DB: Berthold Huber, Dr. Jörg Sandvoß und Dr. Philipp Nagl sollen künftig die Geschicke der Infrastruktursparte leiten.
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Erste Rahmenbedingungen werden formuliert
Auf einer ersten Kundenveranstaltung informiert die DB Netz ambitioniert und optimistisch zu ihren Plänen.
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DB und Verkehrsminister verkünden das neue Konzept Generalsanierung
Bahnchef Dr. Richard Lutz stellt mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing das Konzept zur Generalsanierung vor.
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Die Deutsche Bahn will ein “Hochleistungsnetz”
Das Konzept Generalsanierung wird zum ersten Mal von der Deutschen Bahn ins Spiel gebracht.
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Nur ein Pandemieeffekt?
Nachdem die Anzahl der Weichenstörungen 2020 um rund 19 Prozent zurückging, ist 2021 wieder ein massiver Anstieg zu erkennen. Möglicherweise ist die positive Entwicklung zuvor lediglich mit dem geringeren Verkehrsaufkommen durch die Pandemie zu erklären.
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Noch viel mehr Maßnahmen
Es werden weitere Maßnahmenpakete geschnürt und bereits verkündete Maßnahmen in konkrete Projekte umgewandelt. Das heißt, es werden Strecken genannt und die bauliche Maßnahme dazu.
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Ronald Pofalla erklärt seinen Rückzug als DB-Konzernvorstand für Infrastruktur
Ronald Pofalla gibt bekannt, zum 30. April die Deutsche Bahn AG zu verlassen. In seiner Zeit als Infrastrukturvorstand ist es ihm nicht gelungen, die eklatanten Probleme einer maroden Infrastruktur und im Verhältnis zwischen Konzern und Infrastruktursparte zu lösen. Die Nachfolge steht noch nicht fest.
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Durchbruch: Gemeinwohlorientierung im Ampel-Koalitionsvertrag verankert
Im Koalitionsvertrag findet die Ampel einen Kompromiss für das umstrittene Thema Bahnreform IIForderung diverser Akteure einer weitreichenden Umstrukturierung des DB-Konzerns, vor allem der Herauslösung der Infrastruktursparte aus dem Gesamtkonzern.. Erwartungen und Ideen zur Ausgestaltung der neuen „gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft“ folgen kurz darauf aus der Branche.
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Planungsstart für zwölf Maßnahmen
Zwölf Maßnahmen befinden sich ab sofort in der LeistungsphaseDie Leistungsphasen nach HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) geben die einzelnen Planungsabschnitte bei der Planung und Realisierung von Bauvorhaben an. Diese unterteilen sich in neun Leistungsphasen. Die Leistungsphasen reichen von der Grundlagenermittlung (Lph 1) bis zur Fertigstellung des Bauwerks (Lph 9). Durch die Lph ist es möglich, den Baufortschritt in Prozent anzugeben. 1 – das heißt, die Planung beginnt. Bis zur ersten Umsetzung dürfte es aber noch dauern.
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Schuldzuweisung an den Bund
Das vom Bund freigegebene Projekt zum 740-Meter-Netz ist knapp vier Jahre alt und hängt dem ursprünglichen Zeitplan inzwischen massiv hinterher. Bisher wurden zudem vor allem Maßnahmen umgesetzt, die ohne formelles und aufwändiges Planrechts(genehmigungs)verfahren auskommen. Die großen Brocken kommen also erst.
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Ziel (fast) erreicht
Der angekündigte Rollout-PlanDer Begriff Rollout bedeutet so viel wie Markteinführung oder Auslieferungsbeginn. bis 2020 wurde abgeschlossen. Insgesamt wurden über 28.000 Weichen erfolgreich an DIANA angeschlossen. Das Ziel von 30.000 ausgestatteten Weichen wird so knapp verfehlt.
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Startportfolio überarbeitet: Fünf von 23 Maßnahmen gestrichen und 163 Mio. Euro gespart
Nach der Kritik am bislang vorgestellten Maßnahmenportfolio löst sich die DB Netz von der Idee, dass KuMM vor allem auf hochbelasteten Korridoren im Sinne des BVWPBundesverkehrswegeplan; bedeutsames Rahmenprogramm der Bundesregierung zur Verkehrsinfrastrukturplanung in Deutschland wirken sollen. Neuralgische Punkte und überlastete Schienenstrecken im allgemeinen sollen Priorität haben – ein wichtiger Erfolg für Verbände und Branche.
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Das Startportfolio ist da und wird sogleich sehr grob gefiltert
Insgesamt 938 Vorschläge für KuMM tragen DB Netz und Branchenverbände zusammen. Fast alle Vorschläge sind verkehrlich sinnvoll, jedoch nur rund 200 erfüllen die „Abgrenzungskriterien“, mit denen das Programm handhabbarer gemacht werden sollte.
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DB Netz beginnt, in Planung und Umsetzung zurückzufallen
Bis Ende 2020 sollen 12 Maßnahmen umgesetzt werden, geplant waren allerdings 20. Außerdem befinden sich viele Maßnahmen erst am Anfang der Planung.
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Rahmenbedingungen schaffen: Was sind KuMM und wo werden sie gefördert?
Fast sechs Monate nach der Veröffentlichung des Abschlussberichts des Zukunftsbündnis SchieneDas Zukunftsbündnis Schiene wurde 2018 durch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer a.D. initiiert, um die Diskussionen und Forderungen aus Politik, Wirtschaft und Verbänden zu bündeln. findet eine konstituierende Sitzung der UAG EtappierungUnterarbeitsgruppe, die aus dem der "Arbeitsgruppe 1 Deutschlandtakt" des Zukunftsbündnisses Schiene entstand; Teilnehmer:innen waren ausgewählte Vertreter:innen der Branche inkl. DB Netz AG und Bundesverkehrsministerium statt, in der seitens der DB Netz erstmalig konkrete „Abgrenzungsmerkmale“ für die Definition von Kleinen und Mittleren Maßnahmen vorgeschlagen werden.
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Zukunftsbündnis Schiene fordert KuMM-Startportfolio und eine angemessene Finanzierung
Im Abschlussbericht des Zukunftsbündnis SchieneDas Zukunftsbündnis Schiene wurde 2018 durch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer a.D. initiiert, um die Diskussionen und Forderungen aus Politik, Wirtschaft und Verbänden zu bündeln. wird die Förderung von Kleinen und Mittleren Maßnahmen durch den Bund als gemeinsame Position von Ministerium und Branche beschrieben. Bundesverkehrsministerium und die DB sind sich bezüglich der Finanzierung zunächst uneins.
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Klimaschutzprogramm 2030: Wenn Deutschland das schaffen will, braucht es ein besseres Schienennetz
Nachdem sich DB Netz und der Bund die Verantwortung für die Finanzierung Kleiner und Mittlerer Maßnahmen lange zugeschobenhaben, werden auf Grundlage des Klimaschutzprogramms 2030 verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Kapazitäten im Schienennetz angekündigt, u. a. Kleine und Mittlere, die schnell umsetzbar sein sollen.
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Die DB verkündet ehrgeizige Ziele
Antriebsbedingte Störungen an Weichen sollen mit DIANA um bis zu 50 Prozent reduziert werden.
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73 740-Meter-Gleise zur Umsetzung bestimmt
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP benennt die Bundesregierung vier unterschiedliche Kategorien zur Umsetzung von 73 konkreten Maßnahmen, die die DB Netz inzwischen plant.
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Überragende Kosten-Nutzen-Analyse: BMDV will 740-Meter-Netz Priorität einräumen
Die Empfehlungen des im Juli vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten Masterplan SchienengüterverkehrVom Bundesverkehrsministerium formuliertes 10-Punkte-Strategiepapier zur Verbesserung des Schienengüterverkehrs, der unter anderem kurz- bis mittelfristige Handlungsempfehlungen für Politik und Bahnbranche und für den Ausbau der Infrastruktur enthält. legen nahe, dass 740-Meter-Netz in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen. Die Kosten-Nutzen-Analyse der langen Gleise ist überragend.
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Gutachter:innen des BMDV bemängeln Aufnahme der 740-Meter-Gleise nur im potenziellen Bedarf des BVWP
Eine durch das Bundesverkehrsministerium selbst in Auftrag gegebene Studie empfiehlt die zügige Umsetzung der 740-Meter-Gleise.
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Erste Schritte bei der DB Netz in die richtige Richtung?
Die DB Netz erkennt offiziell an, dass mit der Realisierung des 740-Meter-Netzes die Wirtschaftlichkeit des Schienengüterverkehrs und die Effizienz der Nutzung der Eisenbahninfrastruktur verbessert wird.
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Der nächste Bundesverkehrswegeplan kommt ohne Blick nach vorn
Im Entwurf des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ist das „740-Meter-Netz“ lediglich im “Potenziellen Bedarf” zu finden, nicht im „vordringlichen Bedarf“. Auch der BundesverkehrswegeplanBundesverkehrswegeplan; bedeutsames Rahmenprogramm der Bundesregierung zur Verkehrsinfrastrukturplanung in Deutschland setzt keine Anreize, Projekte für 740-Meter-Gleise zügig anzugehen.
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DIANA erhält Preis „DB Award“
Innerhalb weniger Jahre schafft es InfraView, enge Geschäftsbeziehungen mit dem DB-Konzern aufzubauen und kann überzeugen: InfraView wird mit dem „DB Award“ ausgezeichnet.
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Die EU etabliert transeuropäische Verkehrsnetze
Mit der EU-Verordnung 1315/2013 über die Leitlinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze werden erstmalig Vorschriften für Maßnahmen zur Umsetzung der Transeuropäischen Verkehrsnetze festgelegt und die Notwendigkeit der 740-Meter-Netze auf EU-Ebene festgehalten.
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DIANA wird geboren
Das System der InfraView GmbH gewinnt zusehends an Aufmerksamkeit und die unternehmensinterne Weiterentwicklung schreitet voran. Es soll auf weitere Bereiche ausgeweitet werden.
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Gründung der InfraView
Prof. Dr. Karl-Albrecht Klinge, Professor für angewandte Informatik in Mainz, hat eine Geschäftsidee entwickelt: Sensorgesteuerte Überwachung soll Prozesse bündeln und Probleme frühzeitig erkennbar machen. Er gründet das Unternehmen InfraView GmbH.
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Die EU geht voran
Die Europäische Union erkannte als eine der ersten Institutionen die Bedeutung von Überholgleisen offiziell an.
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Über Jahrzehnte wird vor dem Abbau von Überholgleisen gewarnt
Bereits seit den 70er-Jahren kann die besondere Bedeutung von Überholgleisen und damit auch 740-Meter-Gleisen dokumentiert werden. Es folgten jedoch Jahrzehnte des Rückbaus.
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