Zu sehen ist ein rotes Stopsignal

Sachstand Sonderprogramm 740-Meter-Netz: Ziele werden verfehlt

Bis 2020 wurden nur zehn Maßnahmen umgesetzt. Damit verfehlt die DB Netz das im Mai 2018 ausgegebene Ziel, bis 2020 20 Maßnahmen in Betrieb zu nehmen. Die DB Netz berichtet, dass bis Ende 2022 18 Maßnahmen umgesetzt werden. Da sich nur neun weitere bislang in der Umsetzung befinden, ist fraglich, ob das 2020 verlautbarte Ziel von 33 umgesetzten Maßnahmen bis 2023 realistisch ist (vgl. Abb. 740 12).

Abb. 740 12: DB Netz AG, Präsentation “Masterplan SGV. Sachstand Sonderprogramm 740 Meter-Netz“, Folie 3, 16.09.2022

Ein weiterer herber Beigeschmack: Bisher wurden vor allem Maßnahmen, die Signalversetzung und Signalneubauten beinhalten, umgesetzt. Planungs- und umsetzungsintensive Maßnahmen wie die Verlängerung oder der Neubau eines Gleises wurden bisher kaum angegangen.

Besonders fraglich erscheinen, neben der Angabe von Baubeginnen, die genannten Termine zur Inbetriebnahme (vgl. Abb. 740 13). Ob diese gehalten werden können, ist fraglich, denn die DB Netz AG benennt in derselben Präsentation (vgl. Abb. 740 14) bereits diverse Verzögerungsgründe: Unter anderem sei in knapp der Hälfte aller Fälle die ursprünglich angedachte technische Umsetzung nicht möglich. Daher müssten zum Beispiel Planungsanträge und Baupläne mit allen Beteiligten neu abgestimmt werden. Das wird Zeit kosten.

Gleichzeitig kommen DB Netz und Bundesregierung ihren Verpflichtungen gegenüber ihren europäischen Partnern nicht nach. Durch die Verzögerung im Bau des deutschen 740-Meter-Netzes gerät der gesamte Zeitplan der europäischen TEN-V-Korridore ins Stocken. Da Deutschland mit seiner zentralen Lage in Europa eines der wichtigsten Transitländer ist, sind viele europäische Infrastrukturprojekte von Deutschland und der DB Netz abhängig. Fertigstellungen werden um bis zu fünf Jahre verschoben, es fällt jedoch ebenfalls auf, dass einige der Fertigstellungen in den Zeitraum nach 2030 gerückt sind, also in ein Zeitfenster, das 20 Jahre nach dem inhaltlichen Start liegt (vgl. ebd).

Abb. 740 13: DB Netz AG, Präsentation “Masterplan SGV. Sachstand Sonderprogramm 740 Meter-Netz“, Folie 4, 16.09.2022
Abb. 740 14: DB Netz AG, Präsentation “Masterplan SGV. Sachstand Sonderprogramm 740 Meter-Netz“, Folie 5, 16.09.2022

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