Das vom Bund freigegebene Projekt zum 740-Meter-Netz ist knapp vier Jahre alt und hängt dem ursprünglichen Zeitplan inzwischen massiv hinterher. Aus der Antwort der DB Netz auf eine schriftliche Anfrage der GÜTERBAHNEN (vgl. Abb. 740 10) geht hervor, dass bisher vor allem Maßnahmen, die ohne formelles und aufwändiges Planrechts(genehmigungs)verfahren auskommen, umgesetzt wurden. Auf Basis der vom BMDV-Bundesgutachter übergebenen Maßnahmenliste (April 2018) war ursprünglich davon ausgegangen worden, dass eine höhere Anzahl von Maßnahmen ohne PlanrechtsverfahrenWenn eine Infrastrukturmaßnahme neu gebaut oder erheblich baulich geändert werden soll, ist eine Genehmigung, also ein Verfahren zur Baurechtschaffung erforderlich. durchführbar ist. Dadurch wäre die Umsetzung von deutlich mehr Maßnahmen schneller möglich gewesen. „Jedoch haben die Planungen der LeistungsphasenDie Leistungsphasen nach HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) geben die einzelnen Planungsabschnitte bei der Planung und Realisierung von Bauvorhaben an. Diese unterteilen sich in neun Leistungsphasen. Die Leistungsphasen reichen von der Grundlagenermittlung (Lph 1) bis zur Fertigstellung des Bauwerks (Lph 9). Durch die Lph ist es möglich, den Baufortschritt in Prozent anzugeben. 1 und 2 gezeigt, dass die vom BundesgutachterExterner Gutachter im Auftrag der Bundesregierung. Allerdings ist unklar, wie gut oder schlecht der Austausch mit der DB Netz oder EVU ist, die große praktische Expertise besitzen. vorgeschlagenen Lösungen technisch nicht umsetzbar sind“. Die DB Netz zieht den Bund mit in die Verantwortung für die Verzögerung. Sicher ist: Leidtragende bleiben die Schienenkapazität und die Nutzer:innen des Netzes.
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Über Umwege zum Jahresziel
Bis zum Ende des Jahres 2023 werden 23 der 75 geplanten Maßnahmen durch die DB Netz in Betrieb genommen, vier waren es in 2023. Schneller ist da die HVLE auf ihrem Bahnhof in Wustermark, sie nimm ebenfalls vier Gleise in 2023 in Betrieb – innerhalb von zwei Jahren.
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Zum Ende des Jahres könnten 30 Prozent des Programms in Betrieb sein
Bis 30. April 2023 sind 19 Maßnahmen in Betrieb genommen worden, bis zum Ende des Jahres sollen vier weitere hinzukommen. Somit wären insgesamt 23 der 75 Projekte in Betrieb, zehn weniger als geplant.
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Bis 2020 wurden nur zehn Maßnahmen umgesetzt. Damit verfehlt die DB Netz das im Mai 2018 ausgegebene Ziel, bis 2020 20 Maßnahmen in Betrieb zu nehmen.
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Schuldzuweisung an den Bund
Das vom Bund freigegebene Projekt zum 740-Meter-Netz ist knapp vier Jahre alt und hängt dem ursprünglichen Zeitplan inzwischen massiv hinterher. Bisher wurden zudem vor allem Maßnahmen umgesetzt, die ohne formelles und aufwändiges Planrechts(genehmigungs)verfahren auskommen. Die großen Brocken kommen also erst.
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DB Netz beginnt, in Planung und Umsetzung zurückzufallen
Bis Ende 2020 sollen 12 Maßnahmen umgesetzt werden, geplant waren allerdings 20. Außerdem befinden sich viele Maßnahmen erst am Anfang der Planung.
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73 740-Meter-Gleise zur Umsetzung bestimmt
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP benennt die Bundesregierung vier unterschiedliche Kategorien zur Umsetzung von 73 konkreten Maßnahmen, die die DB Netz inzwischen plant.
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Überragende Kosten-Nutzen-Analyse: BMDV will 740-Meter-Netz Priorität einräumen
Die Empfehlungen des im Juli vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten Masterplan SchienengüterverkehrVom Bundesverkehrsministerium formuliertes 10-Punkte-Strategiepapier zur Verbesserung des Schienengüterverkehrs, der unter anderem kurz- bis mittelfristige Handlungsempfehlungen für Politik und Bahnbranche und für den Ausbau der Infrastruktur enthält. legen nahe, dass 740-Meter-Netz in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen. Die Kosten-Nutzen-Analyse der langen Gleise ist überragend.
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Gutachter:innen des BMDV bemängeln Aufnahme der 740-Meter-Gleise nur im potenziellen Bedarf des BVWP
Eine durch das Bundesverkehrsministerium selbst in Auftrag gegebene Studie empfiehlt die zügige Umsetzung der 740-Meter-Gleise.
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Erste Schritte bei der DB Netz in die richtige Richtung?
Die DB Netz erkennt offiziell an, dass mit der Realisierung des 740-Meter-Netzes die Wirtschaftlichkeit des Schienengüterverkehrs und die Effizienz der Nutzung der Eisenbahninfrastruktur verbessert wird.
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Der nächste Bundesverkehrswegeplan kommt ohne Blick nach vorn
Im Entwurf des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ist das „740-Meter-Netz“ lediglich im “Potenziellen Bedarf” zu finden, nicht im „vordringlichen Bedarf“. Auch der BundesverkehrswegeplanBundesverkehrswegeplan; bedeutsames Rahmenprogramm der Bundesregierung zur Verkehrsinfrastrukturplanung in Deutschland setzt keine Anreize, Projekte für 740-Meter-Gleise zügig anzugehen.
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Die EU etabliert transeuropäische Verkehrsnetze
Mit der EU-Verordnung 1315/2013 über die Leitlinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze werden erstmalig Vorschriften für Maßnahmen zur Umsetzung der Transeuropäischen Verkehrsnetze festgelegt und die Notwendigkeit der 740-Meter-Netze auf EU-Ebene festgehalten.
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Die EU geht voran
Die Europäische Union erkannte als eine der ersten Institutionen die Bedeutung von Überholgleisen offiziell an.
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Über Jahrzehnte wird vor dem Abbau von Überholgleisen gewarnt
Bereits seit den 70er-Jahren kann die besondere Bedeutung von Überholgleisen und damit auch 740-Meter-Gleisen dokumentiert werden. Es folgten jedoch Jahrzehnte des Rückbaus.