Zu erkennen ist der Berliner Hauptbahnhof. Zudem zwei rote Kräne

Startportfolio überarbeitet: Fünf von 23 Maßnahmen gestrichen und 163 Mio. Euro gespart

Nach der Kritik am bislang vorgestellten Maßnahmenportfolio (vgl. News März 2021) rudert die DB Netz in einigen Punkten zurück. Zum einen löst sie sich von der Idee, dass Kleine und Mittlere Maßnahmen vor allem auf hochbelasteten Korridoren im Sinne des BVWP wirken sollen. Stattdessen sollen nun neuralgische Punkte und überlastete Schienenstrecken Priorität haben – ein wichtiger Erfolg für Verbände und Branche.

Zum anderen werden zwei Maßnahmen am Berliner Südkreuz und in Berlin-Jungfernheide für insgesamt 100 Millionen Euro verschoben. Branche und Verbände sprachen sich gegen diese Maßnahmen aus, da diese mit derlei hohen Kosten kaum als „kleine“ oder „mittlere“ Maßnahmen bezeichnet werden könnten. Gleiches gilt für die höhengleiche Anbindung des S-Bahn-Werkes in Köln-Nippes für rund 45 Millionen Euro – auch diese Maßnahme wird verschoben. Kritisch aus Sicht von Güterbahnen ist dagegen die Verschiebung eines Überholgleises in Sechtem. Vor allem der Schienengüterverkehr hätte von dieser Maßnahme profitiert – mit vergleichsweise geringen Kosten von ca. 8,4 Millionen Euro. Auch die Optimierung des stark belasteten Bahnknotens Offenburg wird verschoben.

Insgesamt sinkt der finanzielle Ausgabeumfang des Portfolios durch die Streichung von nur fünf Maßnahmen um 163 auf 130,9 Millionen Euro, sodass sich die Kostenschätzung im Vergleich zum ersten Startportfolio mehr als halbiert. Statt ursprünglich 23 Maßnahmen, reduziert sich das Portfolio auf 18 (vgl. Abb. KuMM 09). Die freigewordenen Mittel sollen stattdessen für andere Maßnahmen, die die definierten Rahmenbedingungen ausdrücklich erfüllen, eingesetzt werden.

Zwischen den Beteiligten bleibt die Höhe der maximalen Kosten für eine Maßnahme jedoch strittig: Die DB Netz fordert, dass die Umsetzung bis zu 50 Millionen Euro kosten darf, die Branche wehrt sich dagegen. Die knappen finanziellen Mittel sollten stattdessen auf mehrere Maßnahmen mit geringerem Kostenumfang aufgewendet werden.

Abb. KuMM 09: DB Netz AG, Bericht “Beschreibung und Nutzenbewertung der Maßnahmen des Startportfolios. im Rahmen des Klimaschutzpakets”, S. 15f., 16. März 2021

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