Recherchen zum Deutsche-Bahn-Projekt „Gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft – InfraGO“
Worum geht es?
Die DB InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. wurde 2024 als Fusion der DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und DB Station&Service AG gegründet. Von der Politik wurde dem Unternehmen aufgetragen, im Sinne des Gemeinwohls zu handeln. Aus Sicht der Kunden der InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. – die Unternehmen, die das Schienennetz nutzen wollen – ist diese Orientierung am Gemeinwohl jedoch eine bislang nicht umgesetzte Floskel.
Grund für die Neugründung war die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über Jahre zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau zu langsam vorangeht.
Man versprach sich Veränderung dadurch, dass Gewinne zukünftig im Unternehmen verbleiben und reinvestiert werden.
Allerdings gingen mit der Gründung keine Gesetzesänderungen oder substanzielle Satzungsänderungen der AG hervor, die die InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. zum Gemeinwohl zwingen. In einem Dialog mit der Branche wurden vor der Gründung Ziele für die Gesellschaft diskutiert, allerdings sind viele Anliegen nicht umgesetzt.
DB-watch.de dokumentiert hier den Fortschritt hin zur Gemeinwohlorientierung.
Fortschrittsanzeiger zur InfraGO
Organigramm der DB
Wie die InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. aufgebaut werden müsste, um diskriminierungsfrei zu arbeiten
Stand: 08. November 2023 • © DB-watch.de • Infografik: alicelandsiedel.de
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News zur InfraGO – der Gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft
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InfraGO in der Praxis: Zwei fahrbereite Züge, zwei Lokführer – aber keine Fahrpläne
Der Redaktion von DB-Watch wurden zwei Fälle fehlender Fahrpläne übermittelt, die stellvertretend für viele Zugfahrten auf dem Netz der DB InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. stehen. Sie zeigen, woran es wirklich hapert: an fehlender Verlässlichkeit, mangelnder Erreichbarkeit und einem Netzbetrieb, der nicht krisenfest ist.
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Umwege als Dauerzustand – Realität auf deutschen Güterstrecken
Beim margenschwachen Güterverkehr zählt jeder Kilometer, um mit dem Lkw konkurrenzfähig zu bleiben. Doch was uns ein EisenbahnverkehrsunternehmenErbringen Verkehrsleistungen auf der Schiene, führen also Personen- und/oder Güterverkehr auf der Schiene durch. anhand von aktuellen Streckenverläufen zuschickte, ist das Gegenteil: teils absurde, kilometerlange Umwege
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Was ihre Kunden über die DB InfraGO AG sagen – Zwischenbilanz nach acht Monaten – erstmalige Veröffentlichung der qualitativen Bewertungen
Vier Bahnverbände haben eine Zwischenbilanz zur Arbeit der InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. gezogen und dazu Mitgliedsunternehmen um Einschätzungen gebeten. Das Fazit fällt leider ernüchternd aus.
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Offizielle Gründung der DB InfraGO AG
Im Handelsregister wurde die neue DB InfraGO AGZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. am 27. Dezember 2023 eingetragen. Neben der Beibehaltung der Rechtsform einer Aktiengesellschaft und dem neuen Namen fehlt es aber so gut wie an allem, um bessere Ergebnisse zu erbringen.
Hintergründe zur InfraGO – Gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft
Die gemeinwohlorientierte Schieneninfrastrukturgesellschaft ist ein Vorhaben aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde u. a. festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – die DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und die DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen. Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Maßgeblicher Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über viele Jahre immer weiter alterte und zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau kaum vorankommen. Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollten das Ruder herumreißen. Das Bundesverkehrsministerium wollte stärker durchgreifen.
Nachdem 1994 mit der so genannten Bahnreform1994 in Kraft getretene gesetzliche und organisatorische Neuordnung der bundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland. Bestandteile der Bahnreform waren u. a. die Gründung der Deutschen Bahn AG als privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes und die Eröffnung einer Nutzungsmöglichkeit der Schienenwege für private Eisenbahnverkehrsunternehmen. nicht nur die staatlichen Eisenbahnen (Ost- und Westdeutschlands) verschmolzen wurden, wurden fünf Jahre später fünf eigenständige Aktiengesellschaften unter dem Konzerndach der Deutschen Bahn AG gegründet, darunter u. a. die DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und die DB Station&Service AG. Diese Infrastrukturbereiche ebenfalls in einer nach Gewinn strebenden AG zu organisieren, stieß von Beginn an auf große Kritik. Einerseits, weil das natürliche Monopol der Schieneninfrastruktur nicht wettbewerbsneutral, sondern zu Gunsten der DB-TransportgesellschaftenDB Fernverkehr, DB Regio, DB Cargo betrieben wurde, andererseits weil der Infrastrukturbetrieb rein aus Trassenpreisen, die zudem gewinnorientiert gestaltet waren, nicht möglich sei. Stattdessen müsste die Infrastruktur viel eher an Zufriedenheit der Kund:innen, hoher Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit gemessen werden.
In den Jahren nach der Bahnreform1994 in Kraft getretene gesetzliche und organisatorische Neuordnung der bundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland. Bestandteile der Bahnreform waren u. a. die Gründung der Deutschen Bahn AG als privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes und die Eröffnung einer Nutzungsmöglichkeit der Schienenwege für private Eisenbahnverkehrsunternehmen. wurden die Folgen immer augenscheinlicher: Aus Kostengründen wurde das Schienennetz massiv zurückgebaut, Gleise, Weichen, Verbindungskurven und Bahnsteige mussten weichen. Stetig und zuletzt rasant wuchs, auch aus Gründen des Klimaschutzes und des Lkw-Fahrer:innenmangels, die Nachfrage auf der Schiene. Dem ist das Netz in seiner inzwischen geschrumpften Version nicht mehr gewachsen. Diese Analyse ist nicht neu, sondern seit Jahren diskutiert die Branche über eine mögliche Bahnreform IIForderung diverser Akteure einer weitreichenden Umstrukturierung des DB-Konzerns, vor allem der Herauslösung der Infrastruktursparte aus dem Gesamtkonzern.. Befürworter:innen wünschen sich eine gewinnfreie DB-Infrastruktursparte, deren Hauptstreben es ist, zufriedene Kund:innen zu haben, zuverlässig, wachsend, fair, sicher, effizient und transparent zu sein.
Ein Schritt in diese Richtung schien das Ziel aus dem Koalitionsvertrag zu sein, allerdings gab dieser keine genauen Definitionen oder Ziele her und schloss aus, die Infrastruktur aus dem DB-Konzern herauszulösen. Die Zusammenlegung allein, wie sie am 01. Januar 2024 offiziell wurde, da sind sich Befürworter:innen einer „Trennung von Netz und Betrieb“ sicher, hat nicht die große Kehrtwende gebracht. Die Herauslösung der Infrastruktur aus dem Gesamtkonzern ist kein Allheilmittel, um Veränderungen im Schienennetz zu erwirken. Vielmehr kommt es darauf an, Ziele quantitativ festzulegen, die Rolle des Bundes gegenüber der DB zu stärken und die InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. durch konkrete Bestimmungen zu mehr Tempo beim Netzausbau zu zwingen. Da dies mit Neugründung der DB InfraGO AGZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. jedoch nicht angegangen wurde, bleibt der Ruf nach einer Trennung zurecht laut.
Zur offiziellen Gründung der InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. wurde zu wenig konkretes festgelegt, nachzulesen in der alten und neuen Satzung der Gesellschaft. Eine Zwischenbilanz haben Bahnverbände ebenfalls inzwischen gezogen – mit ernüchterndem Ergebnis.
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