Die gemeinwohlorientierte InfrastrukturgesellschaftÜberführung des größten Schienennetzbetreibers DB Netz AG in eine andere Gesellschaftsform, deren Unternehmensziel im öffentlichen Interesse liegt., die inzwischen als DB InfraGO AGZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. gegründet ist, ist ein Ziel aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen.

Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über Jahre zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau zu langsam vorangeht.

Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollen das Ruder herumreißen.

Allerdings gibt der Koalitionsvertrag keine genauen Definitionen oder Ziele her. In einem Dialog mit der Branche wurden vor der Gründung Ziele für die Gesellschaft diskutiert, allerdings sind viele Anliegen nicht umgesetzt.

Zum 01. Januar 2024 ist die InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. gestartet. DB-watch.de dokumentiert hier den Fortschritt hin zur Gemeinwohlorientierung.

Die gemeinwohlorientierte Schieneninfrastrukturgesellschaft ist ein Vorhaben aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde u. a. festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – die DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und die DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen. Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Maßgeblicher Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über viele Jahre immer weiter alterte und zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau kaum vorankommen. Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollen das Ruder herumreißen. Das Bundesverkehrsministerium will stärker durchgreifen.

Nachdem 1994 mit der so genannten Bahnreform1994 in Kraft getretene gesetzliche und organisatorische Neuordnung der bundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland. Bestandteile der Bahnreform waren u. a. die Gründung der Deutschen Bahn AG als privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes und die Eröffnung einer Nutzungsmöglichkeit der Schienenwege für private Eisenbahnverkehrsunternehmen. nicht nur die staatlichen Eisenbahnen (Ost- und Westdeutschlands) verschmolzen wurden, wurden fünf Jahre später fünf eigenständige Aktiengesellschaften unter dem Konzerndach der Deutschen Bahn AG gegründet, darunter u. a. die DB Netz AGSeit 01. Januar 2024 mit der DB Station&Service zur Infrastruktur-Tochter DB InfraGO verschmolzen. und die DB Station&Service AG. Diese Infrastrukturbereiche ebenfalls in einer nach Gewinn strebenden AG zu organisieren, stieß von Beginn an auf große Kritik. Einerseits, weil das natürliche Monopol der Schieneninfrastruktur nicht wettbewerbsneutral, sondern zu Gunsten der DB-TransportgesellschaftenDB Fernverkehr, DB Regio, DB Cargo betrieben wurde, andererseits weil der Infrastrukturbetrieb rein aus Trassenpreisen, die zudem gewinnorientiert gestaltet waren, nicht möglich sei. Stattdessen müsste die Infrastruktur viel eher an Zufriedenheit der Kund:innen, hoher Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit gemessen werden.

In den Jahren nach der Bahnreform1994 in Kraft getretene gesetzliche und organisatorische Neuordnung der bundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland. Bestandteile der Bahnreform waren u. a. die Gründung der Deutschen Bahn AG als privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes und die Eröffnung einer Nutzungsmöglichkeit der Schienenwege für private Eisenbahnverkehrsunternehmen. wurden die Folgen immer augenscheinlicher: Aus Kostengründen wurde das Schienennetz massiv zurückgebaut, Gleise, Weichen, Verbindungskurven und Bahnsteige mussten weichen. Stetig und zuletzt rasant wuchs, auch aus Gründen des Klimaschutzes und des Lkw-Fahrer:innenmangels, die Nachfrage auf der Schiene. Dem ist das Netz in seiner inzwischen geschrumpften Version nicht mehr gewachsen. Diese Analyse ist nicht neu, sondern seit Jahren diskutiert die Branche über eine mögliche Bahnreform IIForderung diverser Akteure einer weitreichenden Umstrukturierung des DB-Konzerns, vor allem der Herauslösung der Infrastruktursparte aus dem Gesamtkonzern.. Befürworter:innen wünschen sich eine gewinnfreie DB-Infrastruktursparte, deren Hauptstreben es ist, zufriedene Kund:innen zu haben, zuverlässig, wachsend, fair, sicher, effizient und transparent zu sein.

Ein Schritt in diese Richtung scheint das Ziel aus dem Koalitionsvertrag zu sein, allerdings gibt dieser keine genauen Definitionen oder Ziele her und schließt ein Herauslösen der Infrastruktur aus dem DB-Konzern aus. Die Zusammenlegung allein, wie sie am 01. Januar 2024 offiziell wurde, da sind sich Befürworter:innen sicher, wird nicht die große Kehrtwende bringen. Eine „Trennung von Netz und Betrieb“, also die Herauslösung der Infrastruktur aus dem Gesamtkonzern, ist aber nicht vorgesehen und auch nicht unbedingt nötig, um Veränderungen im Schienennetz zu erwirken. Vielmehr kommt es darauf an, Ziele quantitativ festzulegen, die Rolle des Bundes gegenüber der DB zu stärken und die InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. durch konkrete Bestimmungen zu mehr Tempo beim Netzausbau zu zwingen.

Zur offiziellen Gründung der InfraGOZunächst nur als Arbeitstitel gehandelt, wurden in der DB InfraGO AG zum 01. Januar 2024 die DB Netz und DB Station&Service zur DB-Infrastruktur-Tochter zusammengelegt. wurde zu wenig konkretes festgelegt, nachzulesen in der alten und neuen Satzung der Gesellschaft.