InfraGO – Gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft

Recherchen zum Deutsche-Bahn-Projekt „InfraGO – Gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft“

Worum geht es?

Die gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft (Arbeitstitel InfraGO) ist ein Ziel aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – DB Netz AG und DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen.

Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über Jahre zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau zu langsam vorangeht.

Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollen das Ruder herumreißen.

Allerdings gibt der Koalitionsvertrag keine genauen Definitionen oder Ziele her – die müssen erst noch mit der Branche diskutiert werden.

Zum 01. Januar 2024 soll die InfraGO starten. DB-watch.de dokumentiert hier den Fortschritt hin zur Gemeinwohlorientierung.

Fortschrittsanzeiger zur InfraGO

Stand: 11. OKTOBER 2023 • © DB-watch.de • Infografik: alicelandsiedel.de

Organigramm der DB

Wie die InfraGO aufgebaut werden müsste, um diskriminierungsfrei zu arbeiten

Stand: 08. November 2023 • © DB-watch.de • Infografik: alicelandsiedel.de
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News zur InfraGO – der Gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft

  • Dialog mit Branchenverbänden

    Dialog mit Branchenverbänden

    Termin zwischen BMDV und dem Consulting-Unternehmen SCI zu neuesten Entwicklungen bei der InfraGO. Zwei Aspekte standen im Vordergrund: Die Definition der „gemeinwohlorientierten Ziele“ und der neue „Sektorbeirat“.

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  • DB-Aufsichtsrat beschließt DB InfraGO AG 

    DB-Aufsichtsrat beschließt DB InfraGO AG 

    In seiner turnusmäßigen Sitzung hat der Aufsichtsrat der DB am heutigen Tag die Verschmelzung der DB Station&Service AG auf die DB Netz AG beschlossen. Während die DB dies als großen Reformschritt feiert, bleiben die für die Branche wichtigsten Details weiterhin ungeklärt.

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  • Die „kleine Bahnreform“ wird wohl keine wirksamen Veränderungen bringen

    Die „kleine Bahnreform“ wird wohl keine wirksamen Veränderungen bringen

    Die Reform hin zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft wird wohl mikroskopisch ausfallen. Lediglich mehr Geld und die Zusammenlegung der DB Netz und DB Station&Service sollen beschlossen werden. Das ist zu wenig, um den Anreiz zu geben, die Schiene fit für das künftige Verkehrswachstum zu machen.

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  • Monopolkommission kritisiert schwache Performance bei der Konzeption der InfraGO

    Monopolkommission kritisiert schwache Performance bei der Konzeption der InfraGO

    Die Monopolkommission hat in ihrem 9. Sektorgutachten Bahn darauf hingewiesen, dass die derzeitigen Reformpläne der Regierung zur gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft zu schwach definiert seien. Sie fordert eine tiefgreifende Reform.

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Hintergründe zur InfraGO – Gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft

Die gemeinwohlorientierte Schieneninfrastrukturgesellschaft (vom Bundesverkehrsministerium auch InfraGO genannt) ist ein Vorhaben aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde u. a. festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – die DB Netz AG und die DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen. Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Maßgeblicher Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über viele Jahre immer weiter alterte und zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau kaum vorangehen. Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollen das Ruder herumreißen. Das Bundesverkehrsministerium will stärker durchgreifen.

Nachdem 1994 mit der so genannten Bahnreform nicht nur die staatlichen Eisenbahnen (Ost- und Westdeutschlands) verschmolzen wurden, wurden fünf Jahre später fünf eigenständige Aktiengesellschaften unter dem Konzerndach der Deutschen Bahn AG gegründet, darunter u. a. die DB Netz AG und die DB Station&Service AG. Diese Infrastrukturbereiche ebenfalls in einer nach Gewinn strebenden AG zu organisieren, stieß von Beginn an auf große Kritik, insbesondere weil das natürliche Monopol der Schieneninfrastruktur nicht wettbewerbsneutral, sondern zu Gunsten der DB-Transportgesellschaften betrieben wurde, aber auch weil der Infrastrukturbetrieb rein aus Trassenpreisen, die zudem gewinnorientiert gestaltet waren, nicht möglich sei. Stattdessen seien die Infrastrukturen viel eher an Zufriedenheit der Kund:innen, hoher Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit zu messen.

In den Jahren nach der Bahnreform wurden die Folgen immer augenscheinlicher: Aus Kostengründen wurde das Schienennetz massiv zurückgebaut, Gleise, Weichen, Verbindungskurven und Bahnsteige mussten weichen. Stetig und zuletzt rasant wuchs, auch aus Gründen des Klimaschutzes und des Lkw-Fahrer:innenmangels, die Nachfrage auf der Schiene. Dem ist das Netz in seiner inzwischen geschrumpften Version nicht mehr gewachsen. Diese Analyse ist nicht neu, sondern seit Jahren diskutiert die Branche über eine mögliche Bahnreform II. Befürworter:innen wünschen sich eine gewinnfreie DB-Infrastruktursparte, deren Hauptstreben es ist, zufriedene Kund:innen zu haben, zuverlässig, wachsend, fair, sicher, effizient und transparent zu sein.

Ein Schritt in diese Richtung schien das Ziel aus dem Koalitionsvertrag zu sein, allerdings gibt dieser keine genauen Definitionen oder Ziele her – die müssen erst mit der Branche diskutiert werden. Die Zusammenlegung allein, da sind sich Befürworter:innen sicher, wird nicht die große Kehrtwende bringen. Eine „Trennung von Netz und Betrieb“, also die Herauslösung der Infrastruktur aus dem Gesamtkonzern, wie sie einige fordern, ist im Koalitionsvertrag aber nicht vorgesehen und auch nicht nötig, um Veränderungen im Schienennetz zu erwirken. Zum 01. Januar 2024 soll die InfraGO starten, bis zum Sommer 2023 wurden die Diskussionen um die Ausgestaltung aber erst begonnen.

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