Die gemeinwohlorientierte InfrastrukturgesellschaftÜberführung des größten Schienennetzbetreibers DB Netz AG in eine andere Gesellschaftsform, deren Unternehmensziel im öffentlichen Interesse liegt. (Arbeitstitel InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen.) ist ein Ziel aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – DB Netz AG und DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen.

Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über Jahre zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau zu langsam vorangeht.

Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollen das Ruder herumreißen.

Allerdings gibt der Koalitionsvertrag keine genauen Definitionen oder Ziele her – die müssen erst noch mit der Branche diskutiert werden.

Zum 01. Januar 2024 soll die InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen. starten. DB-watch.de dokumentiert hier den Fortschritt hin zur Gemeinwohlorientierung.

Die gemeinwohlorientierte Schieneninfrastrukturgesellschaft (vom Bundesverkehrsministerium auch InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen. genannt) ist ein Vorhaben aus dem Ampel-Koalitionsvertrag von 2021. Darin wurde u. a. festgelegt, dass zwei Infrastruktureinheiten der Deutschen Bahn – die DB Netz AG und die DB Station&Service AG – „innerhalb des Konzerns zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte zusammengelegt“ werden sollen. Gewinne sollen zukünftig im Unternehmen verbleiben. Maßgeblicher Grund ist die schlechte Qualität des Schienennetzes, das über viele Jahre immer weiter alterte und zurückgebaut wurde und in dem der Neu- und Ausbau kaum vorangehen. Eine Zusammenlegung der Sparten und die Orientierung am Gemeinwohl sollen das Ruder herumreißen. Das Bundesverkehrsministerium will stärker durchgreifen.

Nachdem 1994 mit der so genannten Bahnreform1994 in Kraft getretene gesetzliche und organisatorische Neuordnung der bundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland. Bestandteile der Bahnreform waren u. a. die Gründung der Deutschen Bahn AG als privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes und die Eröffnung einer Nutzungsmöglichkeit der Schienenwege für private Eisenbahnverkehrsunternehmen. nicht nur die staatlichen Eisenbahnen (Ost- und Westdeutschlands) verschmolzen wurden, wurden fünf Jahre später fünf eigenständige Aktiengesellschaften unter dem Konzerndach der Deutschen Bahn AG gegründet, darunter u. a. die DB Netz AG und die DB Station&Service AG. Diese Infrastrukturbereiche ebenfalls in einer nach Gewinn strebenden AG zu organisieren, stieß von Beginn an auf große Kritik, insbesondere weil das natürliche Monopol der Schieneninfrastruktur nicht wettbewerbsneutral, sondern zu Gunsten der DB-TransportgesellschaftenDB Fernverkehr, DB Regio, DB Cargo betrieben wurde, aber auch weil der Infrastrukturbetrieb rein aus Trassenpreisen, die zudem gewinnorientiert gestaltet waren, nicht möglich sei. Stattdessen seien die Infrastrukturen viel eher an Zufriedenheit der Kund:innen, hoher Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit zu messen.

In den Jahren nach der Bahnreform1994 in Kraft getretene gesetzliche und organisatorische Neuordnung der bundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland. Bestandteile der Bahnreform waren u. a. die Gründung der Deutschen Bahn AG als privatrechtlich organisierte Eisenbahngesellschaft des Bundes und die Eröffnung einer Nutzungsmöglichkeit der Schienenwege für private Eisenbahnverkehrsunternehmen. wurden die Folgen immer augenscheinlicher: Aus Kostengründen wurde das Schienennetz massiv zurückgebaut, Gleise, Weichen, Verbindungskurven und Bahnsteige mussten weichen. Stetig und zuletzt rasant wuchs, auch aus Gründen des Klimaschutzes und des Lkw-Fahrer:innenmangels, die Nachfrage auf der Schiene. Dem ist das Netz in seiner inzwischen geschrumpften Version nicht mehr gewachsen. Diese Analyse ist nicht neu, sondern seit Jahren diskutiert die Branche über eine mögliche Bahnreform IIForderung diverser Akteure einer weitreichenden Umstrukturierung des DB-Konzerns, vor allem der Herauslösung der Infrastruktursparte aus dem Gesamtkonzern.. Befürworter:innen wünschen sich eine gewinnfreie DB-Infrastruktursparte, deren Hauptstreben es ist, zufriedene Kund:innen zu haben, zuverlässig, wachsend, fair, sicher, effizient und transparent zu sein.

Ein Schritt in diese Richtung schien das Ziel aus dem Koalitionsvertrag zu sein, allerdings gibt dieser keine genauen Definitionen oder Ziele her – die müssen erst mit der Branche diskutiert werden. Die Zusammenlegung allein, da sind sich Befürworter:innen sicher, wird nicht die große Kehrtwende bringen. Eine „Trennung von Netz und Betrieb“, also die Herauslösung der Infrastruktur aus dem Gesamtkonzern, wie sie einige fordern, ist im Koalitionsvertrag aber nicht vorgesehen und auch nicht nötig, um Veränderungen im Schienennetz zu erwirken. Zum 01. Januar 2024 soll die InfraGOArbeitstitel des Ziels der Ampel-Koalition, DB Netz und DB Station und Service zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft zusammenzulegen. starten, bis zum Sommer 2023 wurden die Diskussionen um die Ausgestaltung aber erst begonnen.