Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Wir sind kein Teil der Deutschen Bahn AG oder ihrer Tochterfirmen, sondern ein Projekt des Bündnisses DIE GÜTERBAHNEN. Wir schauen nach, wie es mit den vielen Vorhaben der DB Netz vorangeht, die das Schienennetz besser machen sollen. Auf Papier geschrieben sind Projekte schnell, wir prüfen, was umgesetzt wird. (Spoiler Alert: bisher leider zu wenig)
Generalsanierung
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Reihenfolge der Korridore final festgelegt
Auf dem Schienengipfel geben BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr und DB die finale zeitliche Reihung der Korridore bekannt, die generalsaniert werden sollen. Die Anzahl verringert sich von 43 auf 40 Korridore.
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Bundesweite Arbeitsgruppe kommt nicht in Gang
Eine bundesweite Arbeitsgruppe, die sich speziell den Bedürfnissen des Güterverkehrs widmet, finden viele Branchenvertreter:innen sinnvoll. Doch sie legt auch viele Probleme offen.
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Sanierung der Riedbahn: Immer noch unbesetzte Stellen
Ein Jahr vor dem Start der Generalsanierung der Riedbahn sind noch immer Stellen für Projektingenieure oder in Planungsbüros unbesetzt.
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Der Haushaltsentwurf für 2024 steht, lässt aber Finanzierungslücken
Versprochenes Geld ist im bisherigen Haushaltsentwurf nicht abgebildet. Es bleibt fraglich, ob die Zusatz-Milliarden für die Schiene kommen und wenn ja, wofür sie ausgegeben werden.
InfraGO – Gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft
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Die „kleine Bahnreform“ wird wohl keine wirksamen Veränderungen bringen
Die Reform hin zu einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft wird wohl mikroskopisch ausfallen. Lediglich mehr Geld und die Zusammenlegung der DB Netz und DB Station&Service sollen beschlossen werden. Das ist zu wenig, um den Anreiz zu geben, die Schiene fit für das künftige Verkehrswachstum zu machen.
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Monopolkommission kritisiert schwache Performance bei der Konzeption der InfraGO
Die Monopolkommission hat in ihrem 9. Sektorgutachten Bahn darauf hingewiesen, dass die derzeitigen Reformpläne der Regierung zur gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft zu schwach definiert seien. Sie fordert eine tiefgreifende Reform.
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BMDV liefert ambitionslosen ersten Schritt
Anfang Juni 2023 lädt das BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr zu ersten Gesprächen und teilt seine Vorstellung zur neuen gemeinwohlorientierten Schieneninfrastrukturgesellschaft mit.
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Die Branche wird unruhig
Selbst im Mai 2023 wartet die Branche weiterhin auf das versprochene erste Konzept oder wenigstens einen Zielfahrplan des BMDVBundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Sorge verschiedener Verbände ist, dass die DB mit dem Bundesverkehrsministerium “im Hinterzimmer” einen Minimalkonsens aushandeln könnte, der keine substanziellen Verbesserungen bringt.
Kleine und Mittlere Maßnahmen
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Die DB schafft sich Erfolge
Durch die Hinzunahme weiterer Maßnahmenpakete steigert die DB die Gesamtzahl der Maßnahmen und nimmt auch Projekte hinzu, die bereits umgesetzt werden. So erhöht sie die Anzahl umgesetzter Maßnahmen auf dem Papier.
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Es kann gebaut werden… zumindest ein bisschen
Die ersten zwei Finanzierungsvereinbarungen werden zwischen Verkehrsministerium und DB Netz AG unterzeichnet. Das Gesamtvolumen beträgt rund 60 Millionen Euro. Das reicht für fünf der 120 Maßnahmen.
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Noch viel mehr Maßnahmen
Es werden weitere Maßnahmenpakete geschnürt und bereits verkündete Maßnahmen in konkrete Projekte umgewandelt. Das heißt, es werden Strecken genannt und die bauliche Maßnahme dazu.
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Planungsstart für zwölf Maßnahmen
Zwölf Maßnahmen befinden sich ab sofort in der LeistungsphaseDie Leistungsphasen nach HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) geben die einzelnen Planungsabschnitte bei der Planung und Realisierung von Bauvorhaben an. Diese unterteilen sich in neun Leistungsphasen. Die Leistungsphasen reichen von der Grundlagenermittlung (Lph 1) bis zur Fertigstellung des Bauwerks (Lph 9). Durch die Lph ist es möglich, den Baufortschritt in Prozent anzugeben. 1 – das heißt, die Planung beginnt. Bis zur ersten Umsetzung dürfte es aber noch dauern.
740-Meter-Netz
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Zum Ende des Jahres könnten 30 Prozent des Programms in Betrieb sein
Bis 30. April 2023 sind 19 Maßnahmen in Betrieb genommen worden, bis zum Ende des Jahres sollen vier weitere hinzukommen. Somit wären insgesamt 23 der 75 Projekte in Betrieb, zehn weniger als geplant.
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Sachstand Sonderprogramm 740-Meter-Netz: Ziele werden verfehlt
Bis 2020 wurden nur zehn Maßnahmen umgesetzt. Damit verfehlt die DB Netz das im Mai 2018 ausgegebene Ziel, bis 2020 20 Maßnahmen in Betrieb zu nehmen.
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Schuldzuweisung an den Bund
Das vom Bund freigegebene Projekt zum 740-Meter-Netz ist knapp vier Jahre alt und hängt dem ursprünglichen Zeitplan inzwischen massiv hinterher. Bisher wurden zudem vor allem Maßnahmen umgesetzt, die ohne formelles und aufwändiges Planrechts(genehmigungs)verfahren auskommen. Die großen Brocken kommen also erst.
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DB Netz beginnt, in Planung und Umsetzung zurückzufallen
Bis Ende 2020 sollen 12 Maßnahmen umgesetzt werden, geplant waren allerdings 20. Außerdem befinden sich viele Maßnahmen erst am Anfang der Planung.
DIANA
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Wie hoch ist das Potenzial wirklich?
Die Anzahl der Weichen im Gesamtsystem sinkt um weitere 483 Stück auf insgesamt 64.738, die Anzahl der Störungen stagniert, die Investitionskosten steigen – trotz oder wegen DIANA?
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Nur ein Pandemieeffekt?
Nachdem die Anzahl der Weichenstörungen 2020 um rund 19 Prozent zurückging, ist 2021 wieder ein massiver Anstieg zu erkennen. Möglicherweise ist die positive Entwicklung zuvor lediglich mit dem geringeren Verkehrsaufkommen durch die Pandemie zu erklären.
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Ziel (fast) erreicht
Der angekündigte Rollout-PlanDer Begriff Rollout bedeutet so viel wie Markteinführung oder Auslieferungsbeginn. bis 2020 wurde abgeschlossen. Insgesamt wurden über 28.000 Weichen erfolgreich an DIANA angeschlossen. Das Ziel von 30.000 ausgestatteten Weichen wird so knapp verfehlt.
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Die DB verkündet ehrgeizige Ziele
Antriebsbedingte Störungen an Weichen sollen mit DIANA um bis zu 50 Prozent reduziert werden.
Über DB-watch.de
Hintergrund
In den letzten Jahrzehnten ist der Verkehr auf der Schiene erheblich gewachsen. Die Infrastruktur der Deutschen Bahn wuchs nicht im gleichen Verhältnis. Das führte zur sog. „Infrastrukturkrise“.
Die DB verspricht als Antwort darauf den Ausbau eines „Hochleistungsnetzes“. Sie legte dazu am 22. Juni 2022 das Konzept vor „Hochleistungsnetz für deutlich mehr Zuverlässigkeit und Wachstum auf der Schiene“.
Zusätzlich erwächst aus dem Koalitionsvertrag der Auftrag zur gemeinwohlorientierten Ausrichtung der DB Netz AG und der DB Station&Service AG.
Aufgabe
Diese Website begleitet journalistisch den Fortschritt der Maßnahmenumsetzung sowohl aus dem Konzept der DB aus als auch den Fortschritt der gemeinwohlorientierten Ausrichtung. Dazu teilen wir die Maßnahmen in verschiedene Recherchegruppen ein: